All­ge­meine Lizenz­be­din­gun­gen und AGBs

1. Gegen­stand der Lizenz

Die Helmedica AG (nach­fol­gend “Helmedica”) gewährt dem Kun­den im Rah­men einer Ver­trags­ver­ein­ba­rung, die ent­we­der mit der Helmedica AG direkt oder mit einem aut­ho­ri­sier­ten Ver­triebs­part­ner geschlos­sen wurde, für die unter seiner/seinen Lizenznummer/n gül­tig erwor­be­nen, regis­trier­ten sowie akti­vier­ten Helmedica Pro­gramme, Module und Schnitt­stel­len (“Rockethealth Soft­ware”) ein per­sön­li­ches, nicht über­trag­ba­res, nicht abtret­ba­res und nicht aus­schliess­li­ches Lizenz­recht zur Eigennutzung.

Das Nut­zungs­recht umfasst neben der Rockethealth Soft­ware auch die ent­spre­chen­den Dokumentationen.

2. Umfang der Lizenz 

Eine Lizenz berech­tigt den Kun­den, je nach Ver­trags­ver­ein­ba­rung mit der Helmedica AG oder dem Rockethealth Ver­triebs­part­ner, gleich­zei­tig meh­rere Instal­la­tio­nen der einen Lizenz auf sei­nen Namen auf einem oder meh­re­ren Maschi­nen bzw. Gerä­ten zu nut­zen. Der Kunde ist dar­über hin­aus auch berech­tigt, auf die­sen Instal­la­tio­nen für seine Mit­ar­bei­ter bzw. sein Hilfs­per­so­nal, zu eröff­nen. Je nach Ver­trags­ver­ein­ba­rung kön­nen hier zusätz­li­che Lizenz­ge­büh­ren anfal­len. Jeder Benut­zer, wel­cher selbst abre­chen­bare medi­zi­ni­sche Leis­tun­gen erbringt, ist zum Erwerb einer eige­nen Lizenz verpflichtet.

Der Kunde erwirbt die Lizenz aus­schliess­lich für die eigene Nut­zung. Das bedeu­tet, dass nur der Kunde, seine Mit­ar­bei­ter oder von ihm beauf­tragte Per­so­nen auf die lizen­zierte Rockethealth Soft­ware zugrei­fen dür­fen. Beauf­tragte Dritte (Ver­triebs­part­ner) müs­sen vorab von Helmedica aut­ho­ri­siert wor­den sein (Rockethealth aut­ho­ri­zed part­ner: “RAP-Label”).

Dem Kun­den ist es ohne schrift­li­che Zustim­mung von Helmedica unter­sagt, die Rockethealth Soft­ware in irgend­ei­ner Form an Dritte wei­ter­zu­ge­ben oder Drit­ten zugäng­lich zu machen.

Alle Ver­wer­tungs­hand­lun­gen der eige­nen Lizenz, die nicht in die­sem Lizenz­ver­trag vor­ge­se­hen sind und aus­ser­halb des jewei­li­gen Lizenz­mo­dells lie­gen, ins­be­son­dere die Ver­mie­tung, der Ver­leih und die Ver­brei­tung in kör­per­li­cher oder unkör­per­li­cher Form, der Gebrauch der Rockethealth Soft­ware von und für Dritte (z. B. mit­tels Out­sour­cing, Rechen­zen­trum­s­tä­tig­kei­ten, Appli­ca­tion Ser­vice Pro­vi­ding oder Anbie­ten der Rockethealth Soft­ware as a Ser­vice) und die Ertei­lung von Unter­li­zen­zen sind ohne vor­he­rige schrift­li­che Zustim­mung von Helmedica nicht erlaubt.

Die von Helmedica mit der Soft­ware aus­ge­lie­fer­ten Kom­po­nen­ten von Dritt­an­bie­tern wie Daten­ban­ken, Viewer und der­glei­chen sind nur für die Ver­wen­dung mit der Rockethealth Soft­ware lizen­ziert und dür­fen vom Kun­den nicht in einem ande­ren Zusam­men­hang ein­ge­setzt werden.

Helmedica behält sich sämt­li­che Rechte, die in die­sem Ver­trag dem Kun­den nicht aus­drück­lich ein­ge­räumt wer­den, vor. Dazu gehö­ren Eigen­tums­rechte, Copy­right, Urhe­ber­rechte, Patent­rechte, Mar­ken­rechte und alle sons­ti­gen Schutz­rechte an der Rockethealth Soft­ware, Ver­triebs­rechte, Ver­mie­tungs­rechte und dergleichen.

Stellt Helmedica eine neue Ver­sion der Rockethealth Soft­ware zur Ver­fü­gung, ist der Kunde ver­pflich­tet, diese zu instal­lie­ren (Update). Für alte Ver­sio­nen besteht keine Gewähr­leis­tung und es wird kein Sup­port erbracht.

3. Nut­zungs­be­din­gun­gen

Der Kunde instal­liert und kon­fi­gu­riert die Rockethealth Soft­ware selbst auf eigene Ver­ant­wor­tung und eigene Kos­ten oder lässt sie von Drit­ten instal­lie­ren und konfigurieren.

Das Hos­ting der Rockethealth Soft­ware und der damit bear­bei­te­ten Daten darf nur bei durch Helmedica aut­ho­ri­sier­ten Hos­ting­part­nern erfol­gen (Rockethealth aut­ho­ri­zed part­ner: “RAP-Label”).

Der Kunde darf die Rockethealth Soft­ware nicht ver­än­dern und ins­be­son­dere nicht dekom­pi­lie­ren oder den Quell­code in ande­rer Weise in eine les­bare oder abän­der­bare Form bringen.

Der Kunde darf die Beschrän­kung des Umfangs der Lizenz nicht durch die Inte­gra­tion eige­ner Pro­gramm­be­stand­teile in die Rockethealth Soft­ware umge­hen. Er ist ins­be­son­dere nicht berech­tigt, die Anzahl lizen­zier­ter Nut­zer durch die Pro­gram­mie­rung einer eige­nen Benut­zer­ober­flä­che (“Inter­face”) aus­zu­wei­ten. Erfas­sen oder sich­ten Nut­zer mit einem frem­den Inter­face Daten, die über Online-Schnitt­stel­len ver­ar­bei­tet wer­den, sind diese Nut­zer zu lizenzieren.

Helmedica lizen­ziert Schnitt­stel­len und Report­ge­ne­ra­to­ren, um Daten aus der Rockethealth Soft­ware in Fremd­sys­teme zu expor­tie­ren, die dort wei­ter­ver­ar­bei­tet wer­den und deren pri­mä­rer Zweck ein ande­rer ist, als diese dort zu sich­ten und aus­zu­wer­ten. Die Nut­zung von Schnitt­stel­len und Report­ge­ne­ra­to­ren mit dem pri­mä­ren Zweck, die Daten mit­tels eines Fremd­sys­tems zu visua­li­sie­ren oder aus­zu­dru­cken, ist nur erlaubt, falls ein Nut­zer des Fremd­sys­tems auch bei Helmedica als Nut­zer regis­triert und berech­tigt ist, diese Daten zu sich­ten oder zu beziehen.

Ver­trags­ge­gen­stände, Unter­la­gen, Vor­schläge, Test­pro­gramme usw. von Helmedica, die dem Kun­den vor oder nach Ver­trags­ab­schluss zugäng­lich gemacht wer­den, gel­ten als geis­ti­ges Eigen­tum und als Geschäfts- und Betriebs­ge­heim­nis von Helmedica und sind geheim zu halten.

Der Kunde hat durch geeig­nete Vor­keh­run­gen sicher­zu­stel­len, dass alle Per­so­nen, die Zugang zur Rockethealth Soft­ware haben, die ihm durch die­sen Ver­trag auf­er­leg­ten Pflich­ten auch einhalten.

Der Kunde darf die für einen siche­ren Betrieb erfor­der­li­chen Siche­rungs­ko­pien der Pro­gramme erstel­len. Die Siche­rungs­ko­pien müs­sen, soweit tech­nisch mög­lich, mit dem Urhe­ber­rechts­ver­merk des Ori­gi­nal-Daten­trä­gers ver­se­hen und sicher ver­wahrt wer­den. Urhe­ber­rechts­ver­merke dür­fen nicht gelöscht, geän­dert oder unter­drückt wer­den. Nicht mehr benö­tigte Kopien sind zu löschen oder zu ver­nich­ten. Das Benut­zer­hand­buch und andere von Helmedica über­las­sene Unter­la­gen dür­fen nur für betriebs­in­terne Zwe­cke kopiert werden.

Helmedica stellt Schnitt­stel­len­in­for­ma­tio­nen zu den Busi­ness-Objek­ten, soweit tech­nisch mach­bar und prak­tisch sinn­voll, jedem Kun­den zur Ver­fü­gung. über die Form, Umfang und Medium der Infor­ma­tio­nen ent­schei­det die Helmedica selbst.

Wird beim Kun­den befind­li­che lizen­zierte Rockethealth Soft­ware ganz oder teil­weise beschä­digt oder ver­se­hent­lich gelöscht, so wird diese von Helmedica unter Berech­nung der eige­nen Aus­la­gen für Daten­trä­ger, Arbeits­zeit und Ver­sand­spe­sen kos­ten­los ersetzt.

Helmedica kann die Inbe­trieb­nahme der Rockethealth Soft­ware sowie die Inbe­trieb­nahme von Updates, Ser­vice-Packs, Hot-Fixes und der­glei­chen von einer Akti­vie­rung abhän­gig machen. Im Rah­men des Akti­vie­rungs­pro­zes­ses wer­den dabei die Lizenz­num­mer des Kun­den, Infor­ma­tio­nen über die Sys­tem­um­ge­bung wie IP-Adresse, MAC-Adresse, Ser­ver­name und der­glei­chen sowie die vom Kun­den fakul­ta­tiv ergänz­ten Anga­ben zur Kon­takt­per­son auto­ma­tisch an die Ser­ver von Helmedica über­tra­gen. Helmedica und der Ver­triebs­part­ner des Kun­den behan­deln diese Infor­ma­tio­nen vertraulich.

Helmedica hat aus­ser­dem das Recht, die Ein­hal­tung der Lizenz­be­stim­mun­gen von einer aner­kann­ten Revi­si­ons­ge­sell­schaft bestä­ti­gen zu las­sen. Helmedica ver­pflich­tet die Revi­si­ons­ge­sell­schaft, die berech­tig­ten Inter­es­sen des Kun­den und des­sen Betriebs­ge­heim­nisse zu wah­ren sowie den unge­stör­ten Geschäfts­be­trieb sicherzustellen.

Der Kunde hat die von der Helmedica AG vor­ge­ge­be­nen und kom­mu­ni­zier­ten Hard­ware­vor­aus­set­zun­gen (u.a. iPad Ver­sion) einzuhalten.

4. Daten­schutz

Die mit der Rockethealth Soft­ware erfass­ten und bear­bei­te­ten Daten gehö­ren dem Kun­den und sind bei einem von Helmedica aut­ho­ri­sier­ten Part­ner oder Instanz hos­ten zu las­sen. Die Daten lie­gen nicht bei der Helmedica selbst, son­dern auf den Sicher­heits-Ser­vern der auto­ri­sier­ten Instanz oder des auto­ri­sier­ten Hos­ting-Part­ners. Der Kunde ermäch­tigt Helmedica, in Sup­port­fäl­len auf die bei sol­chen Part­nern gehos­te­ten Daten zuzu­grei­fen und gestat­tet Helmedica zu den genann­ten Zwe­cken den Zugang zu die­sen Daten. Sol­che Zugriffe wer­den auf Per­so­nen­ebene geloggt und dem Kun­den ent­we­der im Vor­feld, wenn dies aber nicht mög­lich ist im Nach­hin­ein mit­ge­teilt. Der Kunde ermäch­tigt Helmedica dar­über hin­aus, nicht pati­en­ten­be­zo­gene Daten zur Orga­ni­sa­tion für interne Zwe­cke (z.B. Rech­nung­s­tel­lung) zu spei­chern und auszuwerten.

Der Kunde ermäch­tigt Helmedica, die mit der Rockethealth Soft­ware bear­bei­te­ten Daten in nicht rever­si­bel anony­mi­sier­ter Form nur für interne Zwe­cke zur Ver­bes­se­rung und Wei­ter­ent­wick­lung der Soft­ware zu nut­zen. Eine Wei­ter­gabe an Dritte ist nicht erlaubt.

Bear­bei­tet der Kunde per­so­nen­be­zo­gene Daten, so ist er sei­ner­seits alleine für die Ein­hal­tung sämt­li­cher daten­schutz­recht­li­chen Vor­schrif­ten verantwortlich.

5. Rechte bei Mängeln 

Helmedica gewähr­leis­tet, dass der ver­trags­ge­mäs­sen Nut­zung der Soft­ware durch den Kun­den keine Rechte von Drit­ten ent­ge­gen­ste­hen (“Rechts­män­gel”). Bei Rechts­män­geln leis­tet Helmedica dadurch Gewähr, dass sie dem End­kun­den eine recht­lich ein­wand­freie Nut­zung an der Soft­ware oder nach ihrer Wahl an gleich­wer­ti­ger Soft­ware verschafft.

Der Kunde unter­rich­tet Helmedica unver­züg­lich schrift­lich, falls Dritte Schutz­rechte (z.B. Urhe­ber- oder Patent­rechte) an der Soft­ware gegen ihn gel­tend machen. Der Kunde ermäch­tigt Helmedica hier­mit, alle zukünf­ti­gen Aus­ein­an­der­set­zun­gen mit Drit­ten alleine zu füh­ren. Solange Helmedica von die­ser Ermäch­ti­gung Gebrauch macht, darf der Kunde von sich aus die Ansprü­che des Drit­ten nicht ohne Zustim­mung von Helmedica aner­ken­nen. Helmedica wehrt die Ansprü­che des Drit­ten auf eigene Kos­ten ab und stellt den Kun­den von allen mit der Abwehr die­ser Ansprü­che ver­bun­de­nen Kos­ten frei, soweit diese nicht auf pflicht­wid­ri­gem Ver­hal­ten des Kun­den (z. B. der ver­trags­wid­ri­gen Nut­zung der Pro­gramme) beruhen.

Die Rockethealth Soft­ware ist nicht feh­ler­frei. Gering­fü­gige Funk­ti­ons­stö­run­gen oder Funk­ti­ons­be­ein­träch­ti­gun­gen, die ganz oder teil­weise auf Hard­ware­män­gel, Umge­bungs­be­din­gun­gen, Fehl­be­die­nung oder Ähn­li­ches zurück­zu­füh­ren sind, stel­len kei­nen Man­gel dar.

Die beschränk­ten Nut­zungs­rechte bestehen an der Rockethealth Soft­ware, wie sie aus­ge­lie­fert wurde. Die Gewähr­leis­tung von Helmedica für Män­gel (“Sach­män­gel”) wird voll­um­fäng­lich aus­ge­schlos­sen. Der Kunde kann Sach­män­gel aus­schliess­lich gegen­über dem Ver­triebs­part­ner oder, sofern ein sepa­ra­ter War­tungs­ver­trag mit Helmedica besteht, im Rah­men die­ses Ver­tra­ges gegen­über Helmedica gel­tend machen. Helmedica hat die Gewähr­leis­tung als Soft­ware­her­stel­ler gegen­über dem Ver­triebs­part­ner geregelt.

Der Kunde hat dem Ver­triebs­part­ner oder Helmedica die Sach­män­gel umge­hend schrift­lich mitzuteilen.

6. Haf­tung

Rockethealth ist eine reine Doku­men­ta­ti­ons­soft­ware, wes­halb Helmedica nicht für die inhalt­li­che Rich­tig­keit der mit­tels Rockethealth bear­bei­te­ten Daten haf­tet. Der End­nut­zer ist ver­pflich­tet, sämt­li­che rele­van­ten Gesetze, insb. die Daten­schutz­be­stim­mun­gen, im Umgang mit den mit­tels Rockethealth bear­bei­te­ten Daten ein­zu­hal­ten. Helmedica haf­tet nicht für Ent­schei­dun­gen, die ein End­nut­zer basie­rend auf den mit Rockethealth bear­bei­te­ten Daten trifft, ins­be­son­dere nicht für dar­aus resul­tie­rende Personenschäden.

Helmedica haf­tet gegen­über dem Kun­den für direkte Schä­den aus dem Gebrauch der Soft­ware nur, sofern diese auf grobe Fahr­läs­sig­keit oder Absicht zurück­zu­füh­ren sind. Die Haf­tung von Helmedica für Hilfs­per­so­nen ist ausgeschlossen.

Helmedica haf­tet gegen­über dem Kun­den oder Drit­ten in kei­ner Weise für irgend­wel­che indi­rek­ten Schä­den, Ver­luste, For­de­run­gen oder Kos­ten und der­glei­chen, ins­be­son­dere nicht für Auf­wen­dun­gen des Kun­den, Schä­den aus Betriebs­un­ter­brü­chen, Daten­ver­lust und Fol­ge­schä­den wie ent­gan­ge­ner Gewinn, nicht rea­li­sierte Ein­spa­run­gen oder Ansprü­che Dritter.

Der Kunde haf­tet gegen­über Helmedica für Schä­den aus ver­trags- oder rechts­wid­ri­ger Instal­la­tion, Nut­zung oder Wei­ter­gabe der Rockethealth Software.

7. Dauer und Beendigung 

Das Eigen­tum an gelie­fer­ten Sachen und die beschränk­ten Nut­zungs­rechte an der Rockethealth Soft­ware gehen erst mit der Zustel­lung die­ses Lizenz­ver­tra­ges auf den Kun­den über. Erfolgt die Zustel­lung auch innert ange­mes­se­ner Nach­frist nicht, kann Helmedica vom Kun­den die Rück­gabe der gelie­fer­ten Sachen und die schrift­li­che Bestä­ti­gung ver­lan­gen, dass diese und alle Kopien der Rockethealth Soft­ware ver­nich­tet bzw. gelöscht sind.

Der Kunde kann den Lizenz­ver­trag jeder­zeit durch schrift­li­che Mit­tei­lung an den Ver­triebs­part­ner der Rockethealth Soft­ware oder — im Direkt­ver­trieb — an Helmedica kün­di­gen. Eine Kün­di­gung erstreckt sich in jedem Fall auf alle Pro­gramme und Module sowie sämt­li­che ein­ge­räumte Nutzungsrechte.

Bei ver­trags­kon­for­mer Nut­zung der Rockethealth Soft­ware kann Helmedica die­sen Lizenz­ver­trag nicht kün­di­gen. Falls der Kunde hin­ge­gen in erheb­li­cher Weise gegen den Lizenz­ver­trag ver­stösst, nament­lich den Umfang des ihm ein­ge­räum­ten Lizenz­rechts miss­ach­tet oder Imma­te­ri­al­gü­ter­rechte von Helmedica ver­letzt, kann Helmedica die­sen Lizenz­ver­trag ohne vor­gän­gige Abmah­nung mit sofor­ti­ger Wir­kung kün­di­gen. Aus­ser­dem kann Helmedica die­sen Lizenz­ver­trag mit sofor­ti­ger Wir­kung kün­di­gen, wenn der Kunde nach ein­ma­li­ger Abmah­nung die ver­trag­lich mit Helmedica oder einem Ver­triebs­part­ner ver­ein­bar­ten Lizenz­ge­büh­ren nicht bezahlt.

Bei Auf­lö­sung des Lizenz­ver­trags hat der Kunde kei­ner­lei Anspruch auf Rück­erstat­tung von Lizenz­ge­büh­ren. Er ist jedoch ver­pflich­tet, die Instal­la­tion zu löschen sowie alle von Helmedica erhal­te­nen Daten­trä­ger zu ver­nich­ten. Auf Ver­lan­gen von Helmedica hat der Kunde die Ver­nich­tung bzw. Löschung von Pro­gram­men schrift­lich zu bestätigen.

Die Kün­di­gung hat in jedem Fall schrift­lich zu erfolgen.

8. Nut­zung von Diens­ten & Tech­no­lo­gien Dritter 

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Task Force Growth Cur­ves of the Uni­ver­sity Children’s Hos­pi­tal Zürich
Includes growth cur­ves using the data pro­vi­ded by the Task Force Growth Cur­ves of the Uni­ver­sity Children’s Hos­pi­tal Zürich. Refe­ren­ces the publi­ca­tion “Neue Wachs­tums­kur­ven für die Schweiz” 1 and ack­now­led­ges Prof. Dr. Chris­tian Braeg­ger, Prof. Dr. Oskar Jenni and Prof. Dr. Daniel Kon­rad, Uni­ver­sity Children’s Hos­pi­tal Zürich and the TASK FORCE GROWTH CURVES. Ori­gi­nal sources of the data are as fol­lows: WHO, Voigt and col­le­agues and Zurich Lon­gi­tu­di­nal Studies.

ZXing­ObjC
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Licen­sed under the Apa­che License, Ver­sion 2.0 (the “License”); you may not use this file except in com­pli­ance with the License. You may obtain a copy of the License at http://www.apache.org/licenses/LICENSE‑2.0
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9. Schluss­be­stim­mun­gen

Diese Lizenz­be­stim­mun­gen erset­zen all­fäl­lige frü­here Lizenz­ver­ein­ba­run­gen zwi­schen Helmedica und dem Kun­den. Es gilt die jeweils neuste Ver­sion der All­ge­mei­nen Helmedica-Soft­ware­li­zenz­be­din­gun­gen, die der Kunde akzep­tiert hat. Als akzep­tiert gilt eine neue Ver­sion auch, wenn der Kunde sie bei der Instal­la­tion von neuen Pro­gramm­ver­sio­nen (“Updates”), von Ser­vice-Packs oder Hot-Fixes bestätigt.

Bestehen zwi­schen dem Kun­den und Helmedica schrift­lich ver­ein­barte Ände­run­gen oder Ergän­zun­gen zu die­sem Lizenz­ver­trag, gel­ten die im Zeit­punkt der Ände­rung oder Ergän­zung gel­ten­den Bestim­mun­gen, auf wel­che die Ände­run­gen bzw. Ergän­zun­gen Bezug neh­men, wei­ter. Ansons­ten gel­ten die All­ge­mei­nen Helmedica-Soft­ware­li­zenz­be­din­gun­gen, die der Kunde akzep­tiert hat.

Die Rechte des Kun­den an der Rockethealth Soft­ware sowie seine Ansprü­che gegen­über Helmedica sind in die­sem Lizenz­ver­trag abschlies­send fest­ge­hal­ten. All­fäl­lige abwei­chende all­ge­meine Geschäfts- oder Lizenz­be­din­gun­gen des Kun­den sind wegbedungen.

Zusätz­li­che oder abwei­chende Lizenz­be­stim­mun­gen sind nur gül­tig, wenn sie schrift­lich fest­ge­legt und von bei­den Ver­trags­par­teien rechts­gül­tig unter­zeich­net wurden.

Ist eine Bestim­mung oder sind meh­rere Bestim­mun­gen die­ses Lizenz­ver­tra­ges unwirk­sam, so bleibt die Wirk­sam­keit der übri­gen Bestim­mun­gen und des Ver­tra­ges als Gan­zem hier­von unberührt.

Eine unwirk­same Bestim­mung oder Lücke in die­sem Lizenz­ver­trag wird durch die­je­nige wirk­same Bestim­mung ersetzt, die dem wirt­schaft­li­chen Zweck des Ver­tra­ges am nächs­ten kommt.

Auf die Rechts­be­zie­hung zwi­schen der Helmedica AG und dem Kun­den ist aus­schliess­lich schwei­ze­ri­sches Recht anwendbar.

Aus­schliess­li­cher Gerichts­stand für alle Rechts­strei­tig­kei­ten aus oder im Zusam­men­hang mit die­sem Lizenz­ver­trag ist der Sitz von Helmedica. Helmedica ist jedoch berech­tigt, einen Rechts­streit auch bei dem für den Sitz des Kun­den zustän­di­gen Gericht anhän­gig zu machen.

Mit der Nut­zung der Rockethealth Soft­ware akzep­tiert der Kunde die oben auf­ge­führ­ten Lizenz­be­stim­mun­gen und AGBs.

Impres­sum

Rockethealth ist ein Pro­dukt der Helmedica AG.

Helmedica AG
Tech­no­park Winterthur
Tech­no­park­strasse 2
8406 Winterthur
Schweiz

Wei­tere Infor­ma­tio­nen unter www.rockethealth.ch
info@rockethealth.ch

Han­dels­re­gis­ter Zürich, Han­dels­re­gis­ter­num­mer: CH-020.3.037.860–8